Persönlichkeits- & Datenschutzrecht

Das sog. Allgemeine Persönlichkeitsrecht ist ein im Grundgesetz besonders geschütztes Rechtsgut, das dem Einzelnen die Achtung und Entfaltung seiner Persönlichkeit garantiert. Abgeleitet wird es aus der Würde des Menschen und der freien Entfaltung der Persönlichkeit. Dazu kommen noch einzelgesetzliche Schutzbereiche wie der Schutz der persönlichen Ehre, das Recht am eigenen Bild oder das Namensrecht. Verletzungen dieser Rechte führen regelmäßig zu Unterlassungsansprüchen, in schweren Fällen auch zu Schadenersatzansprüchen wegen der erlittenen immateriellen Schäden nach sich.

Zwar hängt der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes nicht vom verwendeten Medium ab, doch ergibt sich aufgrund der Dynamik des Internets eine erweiterte Möglichkeit von Verletzungshandlungen. Dazu gehört die Abbildung etwa auf Google Streetview, Ehrabschneidende Aussagen in Internetforen, die Nennung von Klarnamen im Internet sowie die Verletzung von Urheberpersönlichkeitsrechten. Aber auch in den klassischen Printmedien sind Verletzungen an der Tagesordnung, etwa bei der namentlichen Nennung von Personen oder Berichten aus der absolut geschützten sog. Intimsphäre.

Auch in diesem Zusammenhang zu erwähnen ist der sog. Digitale Nachlass, also die Accounts und Daten im Internet, besonders in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter, XING, aber auch bei Partnervermittlungen und anderen Online-Diensten. Hinzu kommen Zugangsdaten und Passwörter für verschiedenste Accounts und Webseiten, die auch, beispielsweise bei Firmenacounts, enorme wirtschaftliche Bedeutung haben. Nach dem Tod des Inhabers gehen die Rechte an den Accounts an den Erben über, allerdings empfiehlt es sich bereits zu Lebzeiten Vorkehrungen zu treffen, wie mit den Daten umgegangen wird, beispielsweise, welche gelöscht und welche beibehalten werden sollen.

Zu unseren Leistungen gehört insbesondere die

  • Geltendmachung von Gegendarstellung bei unrichtigen Tatsachenbehauptungen,
  • Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen bei Ehrabschneidenden Behauptungen und Werturteilen, die die Grenzen zur Schmähkritik überschreiten,
  • Geltendmachung von Schadenersatz,
  • Hilfe beim Erstellen des Digitalen Nachlasses.