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Urheberrecht | Kanzlei Dr. Höpfner - Rechtsanwalt in Fulda - Seite 2

Archiv der Kategorie: Urheberrecht

Update: Filesharing Haftung für volljährige Kinder?

Eine Vielzahl von Internetanschlussinhabern kennt die Situation: Eine Abmahnung wegen der Verletzung von Urheberrecht liegt im Briefkasten. In den seltensten Fällen sind aber die abgemahnten Anschlussinhaber auch für die Nutzung der Filesharing-Software verantwortlich, zumeist waren es die im Hause lebenden Kinder. Das bedeutet für den abgemahnten Anschlussinhaber, daß eine Täterschaft und die daraus resultierende Verpflichtung [...]

Filesharing durch erwachsene Kinder

Was tun bei Abmahnung wegen Filesharing, wenn es die erwachsenen Kinder waren? Das OLG Köln äußerte sich zur Haftung des Anschlussinhabers wegen Filesharing.

Framing von urheberrechtlich geschützten Fotos

In einem Urteil vom 16.03.2012 hat das OLG Köln (Az. 6 U 206/11 nrk) entschieden, daß Webseitenbetreiber, die fremde Framingdienste zur Bebilderung ihrer Angebote nutzen, grundsätzlich nicht für mit dem eingebundenen Inhalt verwirklichte Urheberrechtsverletzungen haften. Im vorliegenden Fall klagte ein Rechteinhaber, da er sein Urheberrecht durch eine Webseite eines Reisebüros verletzt sah, das einen Webdienst [...]

Haftung von Ehegatten beim Filesharing?

Der Monat Mai brauchte zwei interessante Entscheidungen zum Thema Filesharing, besser gesagt zur Haftung von Anschlussinhabern, deren Ehepartner Zugriff auf den Internetanschluss haben. Sowohl das Amtsgericht Frankfurt am Main (Urteil von 25.05.2012 – Az. 32 C 157/12(18) als auch das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 16.05.2012 – Az. 6 U 239/11) entschieden, dass unter Ehegatten keine [...]

Filesharing – Hoffnung für Störer?

Viele, die eine Abmahnung wegen Filesharing bekommen haben, haben das entsprechende Werk gerade nicht in Tauschbörsen gesetzt. Die Abmahnung bekamen sie aber, da der Internetanschluss auf sie registriert ist und etwa ihre Kinder,  andere Familienangehörige oder Dritte mit ihrer Zustimmung die Tauschbörse genutzt haben. Rechtlich bedeutet dies, daß die wegen Filesharing Abgemahnten gerade nicht Täter [...]

Streitwert beim Filesharing

Jüngst hat sich das OLG Köln (Beschluß vom 17.11.2011, Az. 6 W 234/11) erneut zum Streitwert für einen auf Unterlassung des Angebots urheberrechtlich geschützter Titel geäußert. Unter Berücksichtigung des Beschlusses vom 14.03.2011, Az. 6 W 44/11, in dem der Gegenstandswert für ein aktuelles Musikalbum auf 10.000 EUR festgesetzt wurde, sieht es beim Angebot eines einzelnen [...]

Europäischer Gerichtshof zum Urheberrechtsschutz von Porträtfotografien

Der Europäische Gerichtshof hat am 01.12.2011 – Rs. C 145/10 –  entschieden, daß eine Porträtfoto nicht denselben urheberrechtlichen Schutz wie jedes andere Werk genießt. Nach Ansicht der Luxemburger Richter dürfen die Medien solche Bilder auch ohne Zustimmung des Fotografen veröffentlichen, wenn die Veröffentlichung des Bildes bei kriminalpolizeilichen Ermittlungen dazu dient, eine vermisste Person wiederzufinden. Geklagt [...]

Kinder und Filesharing

In einer aktuellen Entscheidung hat das Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 05.04.2011. Az. 57 C 15740/09, entschieden, daß Inhaber von Internet-Anschlüssen als Störer auf Unterlassung haften, wenn ihre Kinder nachgewiesenerweise illegal Daten über Filesharing-Plattformen tauschen. Dies gilt sogar dann, wenn die Kinder angewiesen wurden, den Internet-Anschluss nicht zu nutzen. Wörtlich entschied das Gericht: “Gerade weil es [...]

Unterlassungserklärung beim P2P-Filesharing

Mittlerweile gibt es wieder ein Urteil, das Abmahnungsempfängen in Filesharingfällen Hoffnung macht. Das Oberlandesgericht Köln (Az. 6 W 30/11 vom 20.05.2011) hat in einem Beschluss festgestellt, daß eine Abmahnung wegen P2P-Downloads, also sogenanntes Filesharing,  keine Hinweise enthalten darf, die Verbraucher von der Abgabe der von den Abmahnkanzleien verlangten Unterlassungserklärung abhalten können. Die abmahnende Antragstellerin, ein [...]

Google Street View, Datenschutz und die Fotografierfreiheit

Der mediale Rummel beim Start von Googles Street View, einem Zusatzdienst, bei dem Ansichten von Straßen und Gebäuden in 360° Panaoramaperspektive dargestellt werden, war groß. Auf der einen Seite wurde die technische Innovation gelobt, dass man Städte wie New York oder Paris nunmehr auch digital bereisen kann. Auf der anderen Seite kam es zu massiven [...]