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Archiv der Kategorie: Filesharing

Klageabweisung bei Filesharing

In einem von unsere Kanzlei erstrittenen Urteil hat das Amtsgericht Kassel mit Urteil vom 25.06.2015 (Az. 440 C 4236/14) die Klage eines Rechteinhabers wegen eines behaupteten Downloads vom November 2009 wegen Verjährung zurückgewiesen. Der Rechteinhaber wurde durch die Kanzlei BaumgartenBrandt vertreten, die im Dezember 2013 einen Mahnbescheid beantragt hatten. Ein Jahr zu spät, wie das [...]

Filesharing-Klagen kein Selbstläufer mehr

Man könnte meinen, die üblichen Verdächtigen bei Filesharing-Klagen kehren mit dem breiten Besen ihre Keller aus und klagen, was das Zeug hält. Eine Klage bedeutet aber nicht, daß dadurch automatisch eine Verpflichtung zur Zahlung für den Anschlussinhaber besteht. In einem Verfahren vor dem Amtsgericht Hamburg siegte unsere Kanzlei gegen die G&G Media Foto-Film GmbH, vertreten [...]

Vermehrte Klagen wegen Filesharing

In der letzten Zeit vertrat ich einige Mandanten gerichtlich vor dem für Urheberrechtssachen im Landgerichtsbezirk Fulda zuständigen Amtsgericht Kassel, in dem Forderungen unter 1.000 EUR für vorgeworfenes Filesharing eingeklagt wurden. Die vorgeworfenen Tatzeitpunkte waren in den Jahren 2009 und 2010. Diese hatten gemeinsam, dass meien Mandanten erst bei Zugang der Klage sich anwaltlich beraten ließen. [...]

Ist das Geschäftsmodell “Filesharing-Abmahnung” tot?

Mein Ausblick für 2015 ist, dass Filesharing als Geschäftsmodell tot ist, die Abmahnkanzleien es aber noch nicht wissen. Oder es nicht wahrhaben wollen. Wie komme ich zu so einer provokanten These? Es gibt zwei Gründe dafür. Zunächst hat der Gesetzgeber geholfen, aber auch der Bundesgerichtshof. 1. Der BGH und BearShare Vor knapp einem Jahr hat [...]

Haftung bei Filesharing in WGs

Die Legal Tribune Online berichtet von einem interessanten Urteil des Landgerichts Köln (Urteil vom 14.03.2013 – Az. 14 O 320/12), daß sich mit der Frage der Haftung eines Anschlussinhabers bei Filesharing durch erwachsene Mitbewohner in einer WG auseinandersetzt. Beklagt war ein Hauptmieter, ein Student, der in etwa gleichaltrigen Studenten WG-Zimmer untervermietet hatte. Da dieser zum [...]

Update: Filesharing Haftung für volljährige Kinder?

Eine Vielzahl von Internetanschlussinhabern kennt die Situation: Eine Abmahnung wegen der Verletzung von Urheberrecht liegt im Briefkasten. In den seltensten Fällen sind aber die abgemahnten Anschlussinhaber auch für die Nutzung der Filesharing-Software verantwortlich, zumeist waren es die im Hause lebenden Kinder. Das bedeutet für den abgemahnten Anschlussinhaber, daß eine Täterschaft und die daraus resultierende Verpflichtung [...]

Filesharing durch erwachsene Kinder

Was tun bei Abmahnung wegen Filesharing, wenn es die erwachsenen Kinder waren? Das OLG Köln äußerte sich zur Haftung des Anschlussinhabers wegen Filesharing.

Haftung von Ehegatten beim Filesharing?

Der Monat Mai brauchte zwei interessante Entscheidungen zum Thema Filesharing, besser gesagt zur Haftung von Anschlussinhabern, deren Ehepartner Zugriff auf den Internetanschluss haben. Sowohl das Amtsgericht Frankfurt am Main (Urteil von 25.05.2012 – Az. 32 C 157/12(18) als auch das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 16.05.2012 – Az. 6 U 239/11) entschieden, dass unter Ehegatten keine [...]

Streitwert beim Filesharing

Jüngst hat sich das OLG Köln (Beschluß vom 17.11.2011, Az. 6 W 234/11) erneut zum Streitwert für einen auf Unterlassung des Angebots urheberrechtlich geschützter Titel geäußert. Unter Berücksichtigung des Beschlusses vom 14.03.2011, Az. 6 W 44/11, in dem der Gegenstandswert für ein aktuelles Musikalbum auf 10.000 EUR festgesetzt wurde, sieht es beim Angebot eines einzelnen [...]

Kinder und Filesharing

In einer aktuellen Entscheidung hat das Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 05.04.2011. Az. 57 C 15740/09, entschieden, daß Inhaber von Internet-Anschlüssen als Störer auf Unterlassung haften, wenn ihre Kinder nachgewiesenerweise illegal Daten über Filesharing-Plattformen tauschen. Dies gilt sogar dann, wenn die Kinder angewiesen wurden, den Internet-Anschluss nicht zu nutzen. Wörtlich entschied das Gericht: “Gerade weil es [...]