Archiv der Kategorie: Urheberrecht

Urheberrechtsschutz von Bedienungsanleitungen

Im Gegensatz zu „eingetragenen“ Rechten wie Marken oder Patente entsteht das Urheberrecht schon durch die persönliche Schöpfung eine Werkes, § 2 UrhG. Fraglich ist, ab wann die nötige geistige Schöpfungshöhe erreicht ist, um einem Werk den Schutz des Urheberrechts zuzubilligen. Insbesondere bei „technischen“ Texten kann man das Erreichen der Schöpfungshöhe in Zweifel ziehen. Anlass für [...]

Verjährung des Lizenzschadens bei Urheberrechtsverletzungen

Die Debcons dieser Welt behaupten es seit Jahren, die Verjährung von Ansprüchen wegen Urheberrechtsverletzungen im Internet bzw. der Lizenschaden tritt erst nach zehn Jahren ein. Stimmt das so? Die Antwort lautet: “Ja, aber … ” wie der Bundesgerichtshof im Januar entschieden hat. Die Motorradteile-Entscheidung des BGH Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 15.01.2015 – Az. I ZR [...]

Klageabweisung bei Filesharing

In einem von unsere Kanzlei erstrittenen Urteil hat das Amtsgericht Kassel mit Urteil vom 25.06.2015 (Az. 440 C 4236/14) die Klage eines Rechteinhabers wegen eines behaupteten Downloads vom November 2009 wegen Verjährung zurückgewiesen. Der Rechteinhaber wurde durch die Kanzlei BaumgartenBrandt vertreten, die im Dezember 2013 einen Mahnbescheid beantragt hatten. Ein Jahr zu spät, wie das [...]

Filesharing-Klagen kein Selbstläufer mehr

Man könnte meinen, die üblichen Verdächtigen bei Filesharing-Klagen kehren mit dem breiten Besen ihre Keller aus und klagen, was das Zeug hält. Eine Klage bedeutet aber nicht, daß dadurch automatisch eine Verpflichtung zur Zahlung für den Anschlussinhaber besteht. In einem Verfahren vor dem Amtsgericht Hamburg siegte unsere Kanzlei gegen die G&G Media Foto-Film GmbH, vertreten [...]

Vermehrte Klagen wegen Filesharing

In der letzten Zeit vertrat ich einige Mandanten gerichtlich vor dem für Urheberrechtssachen im Landgerichtsbezirk Fulda zuständigen Amtsgericht Kassel, in dem Forderungen unter 1.000 EUR für vorgeworfenes Filesharing eingeklagt wurden. Die vorgeworfenen Tatzeitpunkte waren in den Jahren 2009 und 2010. Diese hatten gemeinsam, dass meien Mandanten erst bei Zugang der Klage sich anwaltlich beraten ließen. [...]

Ist das Geschäftsmodell “Filesharing-Abmahnung” tot?

Mein Ausblick für 2015 ist, dass Filesharing als Geschäftsmodell tot ist, die Abmahnkanzleien es aber noch nicht wissen. Oder es nicht wahrhaben wollen. Wie komme ich zu so einer provokanten These? Es gibt zwei Gründe dafür. Zunächst hat der Gesetzgeber geholfen, aber auch der Bundesgerichtshof. 1. Der BGH und BearShare Vor knapp einem Jahr hat [...]

Fotografieerlaubnis durch Grundstückseigentümer

Seit Anfang März gibt es ein neues Urteil des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 01.03.2013 – Az. V ZR 14/12), das sich mit der Frage der kommerziellen Verwertbarkeit von Bauwerken und Gartenanlagen beschäftigt, wenn der Grundstückseigentümer den Zugang zum Grundstück zu privaten Zwecken erlaubt hat. Geklagt hatte die Stiftung „Preussische Schlösser und Gärten” der Länder Berlin und [...]

Nachtrag: Streitwert bei Bilderklau

Wie bereits an dieser Stelle berichtet, werden die Streitwerte für die unberechtigte Nutzung eines Produktbildes bei Privatauktionen aus eBay, wenn das Leistungsschutzrecht nach § 72 UrhG verletzt wird, durch die Rechtsprechung immer mehr nach unten korrigiert. Im vorliegenden Fall klagte ein Fotograf gegen eine Person, der die Bilder des Fotografen ohne dessen Einwilligung für die [...]

Haftung bei Filesharing in WGs

Die Legal Tribune Online berichtet von einem interessanten Urteil des Landgerichts Köln (Urteil vom 14.03.2013 – Az. 14 O 320/12), daß sich mit der Frage der Haftung eines Anschlussinhabers bei Filesharing durch erwachsene Mitbewohner in einer WG auseinandersetzt. Beklagt war ein Hauptmieter, ein Student, der in etwa gleichaltrigen Studenten WG-Zimmer untervermietet hatte. Da dieser zum [...]

Streitwert bei unberechtigter Fotoverwendung auf eBay

Vor allem Privatleute stehen vor der Situation, dass sie eine Abmahnung bekommen haben, weil sie auf eBay für ihre Auktionsbebilderung ein Bild genutzt haben, das sie aus dem Internet kopiert haben. Üblicherweise sollen einige hundert Euro Schadenersatz zuzüglich Abmahnkosten gezahlt werden, so dass fast schon ein vierstelliger Betrag zusammen kommt. Üblich ist es auch, dass [...]