Impressumspflicht für Facebook

Die meisten IT-Juristen hatten es so gesehen, nunmehr hat sich auch die Rechtsprechung wieder dazu geäußert: Das Landgericht Aschaffenburg hat mit Urteil vom 19.08.2011 – Az. 2 HK O 54/11 – entschieden, daß auch Seiten auf Facebook die Pflichtangaben des TMG – das sogenannte Impressum – enthalten sein müssen, wenn die Seiten zu Marketinzwecken und nicht nur rein privat benutzt werden. So weit so zu erwarten, allerdings verlangt das Gericht, daß die Pflichtangaben einfach und effektiv optisch wahrnehmbar sein müssen, also ohne langes Suchen auffindbar. Bemerkenswert ist nunmehr aber, daß das Impressum unter dem Punkt “Info” nach Ansicht der Richter aus Aschaffenburg nicht ausreichend ist, die Pflichten aus dem TMG zu erfüllen.

Hier stellt sich die Frage, wann die entscheidenden Richter zum letzten Mal Facebook benutzt haben, da in der momentan geltenden Voreinstellung ohne zusätzliche, nicht von jedem ohne weiteres zu erfüllenden Aufwand ein Punkt “Impressum” nicht aufgenommen werden kann. Es bleibt also abzuwarten, ob dies eine Einzelfallentscheidung bleibt oder ob sich diese Rechtsprechung durchsetzt.