Alle Artikel von u.hoepfner

“SOFORT Überweisung” als einziges entgeltfreies Zahlungsmittel unzumutbar

Über E-Commerce wird immer mehr eingekauft. Neben der “klassischen” Kreditkarte bieten die Online-Shop Betreiber eine Vielzahl an Zahlungsmitteln an, darunter Pay-Pal, SOFORT-Überweisung, Lastschrift, Amazon-Payment oder Nachnahme. Immer häufiger geben die Händler die bei ihnen anfalleden Kosten an ihre Kunden weiter, so daß diese für bestimmte Zahlungsmittel ein zusätzliches Entgelt zahlen müssen. In einer aktuellen Entscheidung [...]

Warnung vor Abzock-Aufforderungen

Immer wieder passier es, sobald eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen wird, kommen dubiose Unternehmen und machen Forderungen für die Eintragungen in noch dubioseren Registern geltend. Wir hatten für eine Mandantin eine nationale Marke angemeldet und kurz danach bekam die Mandantin Post von einer EIPR Info aus Zypern, die die Zahlung von 293 [...]

Urheberrechtsschutz von Bedienungsanleitungen

Im Gegensatz zu „eingetragenen“ Rechten wie Marken oder Patente entsteht das Urheberrecht schon durch die persönliche Schöpfung eine Werkes, § 2 UrhG. Fraglich ist, ab wann die nötige geistige Schöpfungshöhe erreicht ist, um einem Werk den Schutz des Urheberrechts zuzubilligen. Insbesondere bei „technischen“ Texten kann man das Erreichen der Schöpfungshöhe in Zweifel ziehen. Anlass für [...]

Mitarbeiterbilder auf der Unternehmeswebseite

Unternehmen nutzen gerne Fotos von ihren Mitarbeitern, um sich und die Mitarbeiter im Internet zu präsentieren. Dürfen sie das eigentlich? Ausgangspunkt für die Beantwortung dieser Frage ist zunächst das Kunsturhebergesetz (KUG), hier die §§ 22, 23. Demnach bedarf die Veröffentlichung von Fotos von Arbeitnehmern der Einwilligung, gleiches gilt für Videoaufnahmen. Liegt diese Einwilligung nicht vor, [...]

Verjährung des Lizenzschadens bei Urheberrechtsverletzungen

Die Debcons dieser Welt behaupten es seit Jahren, die Verjährung von Ansprüchen wegen Urheberrechtsverletzungen im Internet bzw. der Lizenschaden tritt erst nach zehn Jahren ein. Stimmt das so? Die Antwort lautet: “Ja, aber … ” wie der Bundesgerichtshof im Januar entschieden hat. Die Motorradteile-Entscheidung des BGH Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 15.01.2015 – Az. I ZR [...]

Klageabweisung bei Filesharing

In einem von unsere Kanzlei erstrittenen Urteil hat das Amtsgericht Kassel mit Urteil vom 25.06.2015 (Az. 440 C 4236/14) die Klage eines Rechteinhabers wegen eines behaupteten Downloads vom November 2009 wegen Verjährung zurückgewiesen. Der Rechteinhaber wurde durch die Kanzlei BaumgartenBrandt vertreten, die im Dezember 2013 einen Mahnbescheid beantragt hatten. Ein Jahr zu spät, wie das [...]

Filesharing-Klagen kein Selbstläufer mehr

Man könnte meinen, die üblichen Verdächtigen bei Filesharing-Klagen kehren mit dem breiten Besen ihre Keller aus und klagen, was das Zeug hält. Eine Klage bedeutet aber nicht, daß dadurch automatisch eine Verpflichtung zur Zahlung für den Anschlussinhaber besteht. In einem Verfahren vor dem Amtsgericht Hamburg siegte unsere Kanzlei gegen die G&G Media Foto-Film GmbH, vertreten [...]

Vermehrte Klagen wegen Filesharing

In der letzten Zeit vertrat ich einige Mandanten gerichtlich vor dem für Urheberrechtssachen im Landgerichtsbezirk Fulda zuständigen Amtsgericht Kassel, in dem Forderungen unter 1.000 EUR für vorgeworfenes Filesharing eingeklagt wurden. Die vorgeworfenen Tatzeitpunkte waren in den Jahren 2009 und 2010. Diese hatten gemeinsam, dass meien Mandanten erst bei Zugang der Klage sich anwaltlich beraten ließen. [...]

Fachanwalt für Informationstechnologierecht

Ein Jahr nach meinem Antrag hat die Rechtsanwaltskammer Kassel es mir gestattet, die Bezeichnung “Fachanwalt für Informationstechnologierecht” zu führen. Dies dürfen im Kammerbezirk Kassel nur zwei weitere Kollegen und eine Kollegin. Ich danke allen meinen Mandanten, die es mir ermöglicht hatten, in zweieinhalb Jahren nach Gründung meiner Kanzlei mir die dazu nötigen Fälle zu verschaffen.

Ist das Geschäftsmodell “Filesharing-Abmahnung” tot?

Mein Ausblick für 2015 ist, dass Filesharing als Geschäftsmodell tot ist, die Abmahnkanzleien es aber noch nicht wissen. Oder es nicht wahrhaben wollen. Wie komme ich zu so einer provokanten These? Es gibt zwei Gründe dafür. Zunächst hat der Gesetzgeber geholfen, aber auch der Bundesgerichtshof. 1. Der BGH und BearShare Vor knapp einem Jahr hat [...]